adelige uralte Gesellschaft des Hauses Frauenstein e.V.

Rechtlicher Rahmen für Stiftungsverwaltungen und Stiftungen

Eine Stiftung kann grundsätzlich von einer natürlichen, geschäftsfähigen Person und auch von einer juristischen Person, z.B. rechtsfähiger Verein, gegründet werden. Nach § 80 BGB entsteht eine rechtsfähige Stiftung durch Anerkennung des Stiftungsgeschäfts durch die zuständige Behörde des Landes, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll.

Verwaltungen von Stiftungen - wie sie die adelige uralte Gesellschaft des Hauses Frauenstein e.V. betreibt - und Stiftungen selbst unterstehen der Aufsicht des jeweiligen Bundeslandes in dem Sie Ihren Sitz haben. Die strengen Anforderungen an die Verwaltungen von Stiftungen sind im Bürgerlichen Gesetzbuch und in den Stiftungsgesetzen der Bundesländer geregelt.

Im Folgenden sind einige wesentliche, rechtliche Eckpunkte und Voraussetzungen hinsichtlich einer Stiftungsverwaltungen aufgeführt

Errichtung einer Stiftung

Die Voraussetzungen für die Errichtung von privatrechtlichen Stiftungen sind in den §§ 80 bis § 88 Bürgerliches Gesetzbuches und in den jeweiligen Stiftungsgesetzen der 16 Bundesländer geregelt.

Weitere  Voraussetzungen für eine Stiftungsgründung ist das Vorhandensein eines ausreichenden Stiftungsvermögens, das sicherstellt, das der Stiftungszweck erfüllt werden kann. Darüber hinaus muss eine Stiftungssatzung erstellt werden, die  den Stiftungszweck entspricht.

Anerkennung der Stiftung

Zuständig für die Anerkennung einer Stiftung bürgerlichen Rechts ist die Aufsichtsbehörde.... (z.B. § 3 des Hessischen Stiftungsgesetzes). Damit wird sie rechtsfähig und kann tätig werden.

Stiftungsaufsicht - Behörden 

Die Stiftungen und deren Verwaltungen unterstehen der Aufsicht des Landes (siehe beispielhaft. § 10 Abs. (1) Hessisches Stiftungsgesetz vom 4. April 1966, zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 27. September 2012). Die Aufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium (untere Aufsicht) in dessen Bezirk die Stiftung ihren Sitz hat. Die Aufsichtsbehörde prüft die Jahresabrechnung, die Vermögensübersicht und den Bericht über die Erfüllung des Stiftungszwecks, den die Stiftungsverwaltung jährlich zu erstellen hat. Damit findet eine jährliche Beaufsichtigung der Stiftungsverwaltung statt. Für übergeordnete Fragen ist das jeweilige Fachministerium (obere Aufsicht) zuständig.

Stiftungsaufsicht - Tätigkeiten   

Die Aufsichtsbehörde überwacht die Einhaltung der Stiftungssatzung, entsprechend dem Stiftungszweck und der Erhaltung des Stiftungsvermögens. Üblicherweise hat der Stiftungsvorstand jährlich eine Jahresabrechnung, eine Vermögensübersicht und seinen Tätigkeitsbericht vorzulegen. Auch gefasste Beschlüsse der Stiftungsorgane zu Satzungsänderungen, etwaige Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung oder einer Aufhebung der Stiftung müssen der Aufsichtsbehörde vorgelegt und von dieser genehmigt werden. Änderungen bei der Besetzung der Stiftungsorgane sind der Stiftungsaufsicht unverzüglich zu melden.

Stiftungsverzeichnis

Die Aufsichtsbehörden führen ein allgemein zugängliches Stiftungsverzeichnis der beaufsichtigten Stiftungen. Dort sind der Name der Stiftung, die Rechtsnatur der Stiftung, der Sitz der Stiftung, der Zweck der Stiftung, die Anschrift der Stiftung, die vertretungsberechtigten Organe und Personen sowie die Art ihrer Vertretungsberechtigung, das Datum der Anerkennung und die zuständige Aufsichtsbehörde einzutragen. Änderungen der Stiftung müssen der Aufsichtsbehörde unverzüglich mitgeteilt werden.

Weitgehende Befugnisse der Stiftungsaufsicht

Die Aufsichtsbehörde kann Mitglieder eines Stiftungsorgans aus wichtigem Grund, insbesondere wegen grober Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsmäßigen Geschäftsführung, abberufen und andere an ihrer Stelle ernennen und kann einem Mitglied eines Stiftungsorgans einstweilen die Geschäftsführung untersagen, wenn es das Wohl der Stiftung erfordert. Wenn und solange der ordnungsmäßige Gang der Verwaltung der Stiftung es erfordert und die Befugnisse der Aufsichtsbehörde nach den §§ 12 bis 15 nicht ausreichen, kann die Aufsichtsbehörde Beauftragte bestellen, die alle oder einzelne Aufgaben der Stiftung oder eines Stiftungsorgans auf Kosten der Stiftung wahrnehmen (siehe z.B.  §  15/16 Hessisches Stiftungsgesetz).